Frage

Wann benötige ich eine Rundfunklizenz?

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Antwort:

Nicht alle Audio- und Videoangebote benötigen eine Rundfunklizenz. Es müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein, damit dein Angebot als Rundfunk eingestuft wird. Falls es sich um zulassungspflichtigen Rundfunk handelt, musst du dich an deine zuständige Landesmedienanstalt wenden.

Du benötigst eine Rundfunklizenz, wenn dein Angebot als zulassungspflichtiger Rundfunk eingestuft wird. Um herauszufinden, ob dein Programm Rundfunk ist, kannst du es mit folgenden Kriterien abgleichen:

  • Rundfunk ist an die Allgemeinheit gerichtet. Deine Inhalte sind für alle Personen zugänglich.
  • Ein Rundfunkangebot wird linear verbreitet und „live“ ausgestrahlt. Die Zuschauerinnen und Zuschauer können nicht bestimmen, wann sie die Inhalte starten wollen. Kein Rundfunk sind Audio- und Videoangebote auf Abruf („on demand“) wie zum Beispiel die meisten Videos auf YouTube.
  • Zu den Rundfunkkriterien zählt auch das Ausstrahlen der Angebote nach einem Sendeplan. Die Inhalte werden zu bestimmten, wiederkehrenden Zeitpunkten gesendet.
  • Rundfunk ist journalistisch-redaktionell gestaltet. Hieran sind insge­samt keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Für eine solche Gestaltung spricht zum Beispiel eine gewisse Aktualität und eine regelmäßige Inhaltsbearbeitung; ebenso die Verwendung von Gestaltungsmitteln aus dem klassischen Rundfunk, wie etwa der Einsatz von mehreren Kameras, eine Moderation, aufwendige Schnitte und die Verwendung von Musik. Einfache Live-Übertragungen ohne Kommentierung sind kein Rundfunkangebot.

Wenn die oben genannten Kriterien auf dein Angebot zutreffen, benötigst du wahrscheinlich eine Rundfunklizenz. Die einzelnen Fälle werden von den zuständigen Landesmedienanstalten geprüft.

Dein Rundfunkangebot könnte auch, falls es bundesweit ausgerichtet ist, trotz Vorliegen der oben genannten Kriterien als zulassungsfreier Rundfunk eingestuft werden. Dafür muss dein Angebot entweder nur eine geringe Bedeutung für die individuelle oder öffentliche Meinungsbildung oder nur eine geringe Reichweite haben.

Eine Checkliste mit den Kriterien für zulassungsfreien Rundfunk findest du auch unter die-medienanstalten.de.

Bei Fragen zur Zulassung wende dich gerne an deine zuständige Landesmedienanstalt (hier ist der Wohnsitz entscheidend).

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