Wer kontrolliert die Presse?
Antwort:
Deutschen Medien wird durch Artikel 5 des Grundgesetzes die Pressefreiheit zugesprochen. Das bedeutet, dass (in einer Demokratie, wie Deutschland) die Presse nicht durch staatliche Institutionen kontrolliert wird. Eine moralische Aufsichtspflicht hat aber der deutsche Presserat.
Welchen Einfluss hat der deutsche Staat auf die Presse?
Die deutsche Presse wird nicht durch den Staat kontrolliert. Ihre Freiheit wird durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt. Stattdessen ist es sogar so, dass die Presse als „vierte Gewalt“ im Staat gezählt wird. Gemeint ist damit, dass die Presse einen kontrollierenden Einfluss auf das politische Geschehen nehmen kann, in dem sie entscheidet, was und wie über ein Thema berichtet wird und entscheidend zur Meinungsbildung der Bevölkerung beträgt. Auf Grund dieser hohen Verantwortung unterstehen die Journalistinnen und Journalisten dem Pressekodex des deutschen Presserats, welcher die moralischen Grundsätze des Berufsstandes regelt. Mehr zu diesem Thema kannst du in unserer Antwort auf die Frage „Welche Bedeutung haben Medien für die Demokratie?“ nachlesen.
Die Pressefreiheit ist nicht in allen Ländern der Welt gegeben. In einigen nicht-demokratischen Staaten wird durch Regierungsinstanzen überprüft und kontrolliert, was in den Medien berichtet wird und was nicht.
Welche Kontrolle übt der deutsche Presserat aus?
Auch, wenn die Presse in Deutschland frei ist, gibt es dennoch einige ethische Grundsätze, an die sich die Journalistinnen und Journalisten halten sollen. Diese sind im Pressekodex niedergeschrieben und werden vom deutschen Presserat verwaltet. Bei einem Verstoß gegen die Richtlinien kann der Presserat eine Rüge aussprechen, welche von der entsprechenden Redaktion in der nächsten Ausgabe abgedruckt oder online veröffentlicht werden muss. Darüber hinaus kann der Presserat keine Sanktionen verhängen und auch keine rechtlichen Urteile, wie ein Bußgeld oder Freiheitsstrafen verhängen. Mehr zum Pressekodex kannst du in unsere Antwort auf die Frage „Was ist der Pressekodex?“ nachlesen.
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