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Hassrede kann strafbar sein, aber ob das zutrifft, wird im Einzelfall rechtlich geprüft.

Hate Speech, zu Deutsch Hassrede, wird im Internet häufig in sozialen Netzwerken verbreitet. Strafbar ist Hassrede, wenn sie volksverhetzende Kommentare beinhaltet.

Die Meinungsfreiheit findet dort ihre Grenzen, wo sie die Menschenwürde anderer Personen angreift. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat im Zusammenhang mit Hate Speech einige mögliche Straftatbestände aufgelistet:

  • § 130 StGB Volksverhetzung
  • § 185 StGB Beleidigung
  • § 187 StGB Verleumdung
  • § 240 StGB Nötigung
  • § 241 StGB Bedrohung
  • § 111 StGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

Was versteht man unter Hate Speech?

Der Begriff "Hate Speech" stammt aus dem Englischen und bedeutet übersetzt Hassrede. Hassrede beschreibt abwertende, menschenverachtende und volksverhetzende Sprache und Inhalte, durch die die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten werden. Die Menschenwürde gilt jedoch immer und überall, auch im Internet. Als Einzelne oder Einzelner und auch als Gesellschaft muss deshalb etwas gegen Hassrede unternommen werden. Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat Informationen dazu hier zusammengetragen.

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