Frage:Antwort:

Durch die Änderungen in den Gesetzen sollen Verbreiterinnen und Verbreiter von Hass und Hetze nicht mehr so einfach ungestraft davonkommen.

Die Gesetzesänderung ermöglicht die schnellere Bestrafung von Hass und Hetze im Netz. Man möchte damit erreichen, dass Beleidigungen und Drohungen im Netz abnehmen. Außerdem wurden die Strafen verschärft und sollen somit möglichen Täterinnen und Tätern als Abschreckung dienen, sodass diese gar nicht erst versuchen, Hass im Netz zu verbreiten.

Die Einführung der Meldepflicht an das Bundeskriminalamt (BKA) soll die strafrechtliche Verfolgung erleichtern. Das bedeutet, dass soziale Netzwerke strafbare Posts nicht nur löschen, sondern auch melden müssen. Das BKA versucht dann, die Verfasserin oder den Verfasser ausfindig zu machen, um sie oder ihn für die Straftat bestrafen zu können.

Was versteht man unter Hate Speech?

Der Begriff "Hate Speech" stammt aus dem Englischen und bedeutet übersetzt Hassrede. Hassrede beschreibt abwertende, menschenverachtende und volksverhetzende Sprache und Inhalte, durch die die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten werden. Die Menschenwürde gilt jedoch immer und überall, auch im Internet. Als Einzelner und auch als Gesellschaft muss deshalb etwas gegen Hassrede unternommen werden. Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat Informationen dazu hier zusammengetragen.

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