Frage

Welche Strafen kann man für Hassrede bekommen?

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Antwort:

Die Strafen für Hassrede hängen von der Schwere der Tat ab. Es sind jedoch Geld- und Freiheitsstrafen möglich.

Durch die Neuerungen des Gesetzespakets wurden einige der bestehenden Gesetze im Strafgesetzbuch verschärft, um als Abschreckung zu dienen.

Beispielsweise können öffentliche Beleidigungen nach § 185 StGB mit bis zu 2 Jahren anstatt bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder mit einer Geldstrafe bestraft werden.

Was versteht man unter Hate Speech?

Der Begriff "Hate Speech" stammt aus dem Englischen und bedeutet übersetzt Hassrede. Hassrede beschreibt abwertende, menschenverachtende und volksverhetzende Sprache und Inhalte, durch die die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten werden. Die Menschenwürde gilt jedoch immer und überall, auch im Internet. Als Einzelne oder Einzelner und auch als Gesellschaft muss deshalb etwas gegen Hassrede unternommen werden. Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat Informationen dazu hier zusammengetragen.

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