Ist Deplatforming eine Gefahr für die Demokratie, Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit?

Deplatforming findet in der Regel statt, wenn Plattformen Konten oder Accounts, von denen aus sich ihrer Meinung nach unzulässige Inhalten verbreiten, löschen oder sperren.

Sollen soziale Netzwerke selbst entscheiden können, wer Aufmerksamkeit bekommt und wer nicht? Deplatforming hat positive wie negative Auswirkungen auf unsere Demokratie und Meinungsvielfalt.

Argumente für Deplatforming:

• Deplatforming hat sich in der Vergangenheit als effektives Mittel erwiesen, um extremistische Inhalte, Hassbotschaften oder Falschmeldungen zu bekämpfen. Accounts, die solche Inhalte massenhaft verbreiten, wird die Plattform für diese Inhalte genommen.
• Propaganda durch einzelne einflussreiche Personen kann unterbunden werden.
• Plattformen sorgen unter Umständen bereits mit dem abschreckenden Mittel des Deplatformings dafür, dass Nutzerinnen und Nutzer sich an die Regeln der Betreiber halten.
• Firmen dürfen selbst entscheiden, welche Regeln für ihre Plattformen gelten und wem sie eine Öffentlichkeit ermöglichen möchten. So können sie sich auch bewusst von extremistischen Inhalten distanzieren.

Argumente gegen Deplatforming:

• Die Regeln, wann und unter welchen Voraussetzungen ein Account gelöscht wird, sind nicht immer transparent.
• Es fehlt eine demokratische Legitimierung für die Entscheidung, wer eine Plattform bekommt und wer nicht.
• Die privaten Plattformanbieter entscheiden durch die Löschungen von Nutzerkonten selbst, welche Inhalte in einer Debatte zulässig sind, und nehmen damit Einfluss auf die freie Meinungsäußerung.
• Staatliche Akteure, die dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet sind, können die Entscheidung der Plattformanbieter zur Sperrung von Accounts nicht beeinflussen.
• Es können auch Personen gesperrt werden, die mit ihren Aussagen oder Beiträgen unangenehme Debatten anstoßen, aber nicht gegen Gesetze verstoßen.

Zudem ziehen sich extremistische Gruppierungen auf nicht oder nur wenig moderierte Plattformen zurück, sie nutzen zum Beispiel Messenger. Hier können sie Hassbotschaften und Falschmeldungen unkommentiert und unwidersprochen verbreiten. Mitlesende begeben sich unter Umständen in eine immer stärkere Filterblase: Das heißt, sie sehen nur noch Inhalte, die ihren Annahmen und Vorstellungen entsprechen, ohne einer anderen Sichtweise zu begegnen.