rechtliches

Wer im Internet aktiv ist – ganz gleich ob bei der Recherche von Informationen, als Nutzer sozialer Medien oder als Betreiber einer Website –, muss sich an bestimmte Regeln halten. Wir geben dir bei ZEBRA den Überblick über die Gesetze und Bestimmungen, die du kennen solltest.

162 Ergebnisse

Was ist die europäische Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie (AVMD)?

Die Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie enthält europaweite Regeln für Rundfunk und (Online-) Mediendienste, zum Beispiel in den Bereichen Jugendschutz und Werbung. Sie ist für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich und muss in nationales Recht umgesetzt werden.

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Rechtliches | Zulassung Rundfunk

Welche Vertragslaufzeiten gelten für Verbraucherverträge wie Handyverträge, Zeitungsabos oder Verträge mit einem Fitnessstudio?

Längere Vertragslaufzeiten als 2 Jahre sind bei im Internet abgeschlossenen Verbraucherverträgen ab dem 1. Januar 2022 nur zulässig, wenn alternativ ein Vertrag mit kürzerer Laufzeit angeboten wird, der nicht mehr als 25 Prozent höhere Kosten verursacht.

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Rechtliches | Nutzungsbedingungen

Wie groß ist der Unterschied des Strafmaßes im neuen Gesetz gegen Hassrede im Gegensatz zum bisherigen Strafmaß?

Bei öffentlichen Beleidigungen drohen bis zu 2 Jahre Freiheitsstrafe. Bei öffentlichen Mord- und Vergewaltigungsdrohungen drohen sogar bis zu 3 Jahre Gefängnis.

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Sicherheit im Internet | Rechtliches | Hate Speech / Hassrede

Welche Strafen kann man für Hassrede bekommen?

Die Strafen für Hassrede hängen von der Schwere der Tat ab. Es sind jedoch Geld- und Freiheitsstrafen möglich.

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Sicherheit im Internet | Rechtliches | Strafbares Verhalten im Internet | Hate Speech / Hassrede

Welche Pflichten haben soziale Netzwerke bei strafbaren Inhalten auf ihrer Plattform?

Soziale Netzwerke haben bisher die Pflicht, die strafbaren Inhalte zu löschen. Mit dem neuen Gesetz müssen sie zum Beispiel Mord- und Vergewaltigungsdrohungen an das Bundeskriminalamt melden.

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Welche Auswirkungen haben die Gesetzesänderungen zum Thema Hass und Hetze im Netz?

Durch die Änderungen in den Gesetzen sollen Verbreiterinnen und Verbreiter von Hass und Hetze nicht mehr so einfach ungestraft davonkommen.

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Sicherheit im Internet | Rechtliches | Strafbares Verhalten im Internet | Hate Speech / Hassrede | Beleidigung

Welche Gesetze wurden für ein besseres Vorgehen gegen Hass und Hetze geändert?

Hierfür wurden Gesetze aus dem Strafgesetzbuch und dem Bundesmeldegesetz geändert und vor allem verschärft. Das bedeutet, dass Hass und Hetze jetzt strenger bestraft werden.

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Sicherheit im Internet | Rechtliches | Strafbares Verhalten im Internet | Hate Speech / Hassrede | Beleidigung

Welche Inhalte müssen soziale Netzwerke dem Bundeskriminalamt melden?

Soziale Netzwerke müssen ab dem 1. Februar 2022 vor allem Mord- und Vergewaltigungsdrohungen, aber auch andere Hassdelikte an das Bundeskriminalamt (BKA) melden. Dabei müssen sie nicht nur die Postings, sondern auch die IP-Adressen und die Port-Nummer des Nutzerprofils melden.

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Rechtliches | Soziale Netzwerke | Sicherheitseinstellungen