Frage

Was ist die europäische Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie (AVMD)?

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Antwort:

Die Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie enthält europaweite Regeln für Rundfunk und (Online-) Mediendienste, zum Beispiel in den Bereichen Jugendschutz und Werbung. Sie ist für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich und muss in nationales Recht umgesetzt werden.

Die Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie enthält europaweite Rechtsvorschriften für die Regulierung von Rundfunk- und Internetangeboten.

Sie wurde 2010 erlassen, 2018 ergänzt und gibt Leitlinien für die Medienregulierung in allen europäischen Mitgliedstaaten vor.

In der AVMD ist festgeschrieben, dass jede Bürgerin und jeder Bürger in Europa freien Zugang zu Medienangeboten wie Fernsehen, Radio oder Internet haben muss. Außerdem sind darin weitere Ziele wie der Schutz von Medien- und Kulturvielfalt, die Bereitstellung von Regeln für die technologische Entwicklung und die Bekämpfung von religiösem Hass und Rassenhass formuliert. Die AVMD reguliert Bereiche wie die kommerzielle Werbung, die Barrierefreiheit von Medienangeboten und ergreift Maßnahmen zum Jugendschutz.

Die Richtlinie stellt so einen EU-Mindeststandard sicher. Die Mitgliedstaaten müssen diesen zwar umsetzen, haben aber Spielraum bei der Ausgestaltung der Gesetze und können auch strengere Regeln erlassen. In Deutschland wurden ihre Vorgaben mit dem Medienstaatsvertrag in nationales Recht umgesetzt.

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