Verbreiten Politikerinnen und Politiker Fake News im Netz?

Desinformation, also die bewusste Verbreitung von falschen oder irreführenden Informationen, wird von verschiedenen Akteuren im Netz genutzt – und das besonders zu politischen Themen.

Es wird Stimmung gemacht für bestimmte Themen, aber vor allem auch gegen bestimmte Gruppen. Dabei wird zum Beispiel gegen Flüchtlinge, die Regierung oder die etablierten Medien gehetzt und es werden Falschaussagen über diese verbreitet.

Es werden Geschichten und Verschwörungen erfunden, um Ängste zu schüren und Vorurteile zu verstärken und somit das Vertrauen in Politik und Medien zu zerstören. Das kommt auch Parteien zugute, die diese Ängste aufgreifen.

Immer wieder treffen Politikerinnen und Politiker sowohl unbewusst, aber auch gezielt, Falschaussagen. Das kann ein Beitrag in Facebook oder ein Tweet sein. Seit Jahren ist insbesondere Twitter für Aussagen von Politikerinnen und Politikern bekannt, die anschließend auch von großen Medienhäusern aufgegriffen und widerlegt werden.

Im letzten US-Wahlkampf und der Regierungszeit von Donald Trump waren Fake News ein großes Thema. Politiker haben nicht nur Falschaussagen verbreitet, sondern haben umgekehrt auch etablierten Medien die Verbreitung von Fake News vorgeworfen.

Nicht demokratische Staaten verbreiten Desinformation auch zu Propagandazwecken. So werden Soldaten unter falschen Begründungen der Notwendigkeit des Einsatzes zu Kriegen angeheuert. Mit falschen Informationen wird dann versucht, Denken, Handeln und Fühlen in der Bevölkerung zu beeinflussen.

In Deutschland arbeiten der größte Teil der Politikerinnen und Politiker, die Regierung und die Medien bewusst gegen Desinformation. Die Politik darf keinen direkten Einfluss auf Medienhäuser nehmen. Die Verbreitung von Lügen zum Schaden anderer kann rechtlich verfolgt werden.