Frage:Antwort:

Politische Werbung in Telemedien (z.B. Fernsehen) muss als solche klar erkennbar sein. Der Werbende muss kenntlich gemacht werden. Nicht richtig gekennzeichnete politische Werbung ist eine Form von Desinformationen.

Werbung politischer Art sind Inhalte Dritter, die zur Darstellung oder im Interesse parteipolitischer, gesellschaftspolitischer, sozialpolitischer oder vergleichbarer Ziele verbreitet werden.

Als Werbung politischer Art gelten auch redaktionelle Inhalte des Anbieters, die im Auftrag oder im Interesse eines Dritten, Einzelner oder gesellschaftlicher Gruppen verbreitet werden, um auf die politische Meinungsbildung einzuwirken.

Grundsätzlich gilt in Deutschland ein Verbot von politischer Werbung im Fernsehen, im Radio und auch in vergleichbaren Telemedienangeboten, den sogenannten rundfunkähnlichen Telemedien. Hierzu zählen in der Regel beispielsweise YouTube-Kanäle oder Podcasts.

Nur vor Wahlen (zum Beispiel Bundestagswahlen, Landtagswahlen oder der Europawahl) dürfen Parteien unter bestimmten Voraussetzungen im Rundfunk Werbung schalten. Während politische Werbung früher häufig auf Wahlplakaten oder in Fernseh- und Radiospots verbreitet wurde, gibt es heutzutage auch politische Werbung im Internet. Politische Werbeanzeigen auf Facebook und Instagram müssen vom Betreiber der Seite als solche gekennzeichnet werden.

Nicht zulässig ist Werbung, die sich nicht vom redaktionellen Inhalt unterscheidet: So darf beispielsweise ein Online-Nachrichtenmagazin theoretisch keine politische Werbung veröffentlichen, die in Form eines Berichts geschrieben wurde.

Was bedeutet Desinformation?

Desinformation eindeutig zu definieren fällt leider immer noch schwer. Es gibt jedoch Elemente, die unumstritten sind: Es handelt sich um Informationen, die bewusst falsch gesetzt und gezielt verbreitet werden. Auch wenn es Desinformation schon vor dem Internet gab, hat ihre strukturierte Verbreitung vor allem im Zuge der Digitalisierung und dem Aufkommen von sozialen Medien besorgniserregende Ausmaße angenommen. Weitere Informationen zu dem Phänomen findest du auf der Homepage der Landesanstalt für Medien NRW.

Du möchtest individuell beraten werden?

Du möchtest individuell beraten werden oder hast weitere Fragen zu diesem Thema? Dann schreib uns über unseren Live-Chat (werktags zwischen 9 und 21 Uhr), den WhatsApp-Messenger, das Eingabefeld auf der Startseite oder stell deine persönliche Frage per E-Mail an zebra@medienanstalt-nrw.de.

War diese Antwort hilfreich?

WIR BERATEN DICH EINFACH UND PERSÖNLICH.

STELL UNS DEINE FRAGE ZU DIGITALEN THEMEN UND MEDIEN