Frage:Antwort:

Du kannst feindliche und menschenverachtende Kommentare auf den entsprechenden Plattformen im Internet melden und zusätzlich eine Strafanzeige erstatten oder das Beschwerdeformular der Landesanstalt für Medien NRW nutzen.

Das Recht der freien Meinungsäußerung wird überschritten, wenn Inhalte eindeutig darauf abzielen, Hass zu verbreiten und bestimmte Personen oder Personengruppen anzugreifen.

Straftatbestände im Zusammenhang mit Hassrede können sein:

  • § 130 StGB Volksverhetzung
  • § 185 StGB Beleidigung
  • § 187 StGB Verleumdung
  • § 240 StGB Nötigung
  • § 241 StGB Bedrohung
  • § 111 StGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

Als Betroffene und Betroffener sowie als beobachtende Person kann man die feindlichen Kommentare auf den entsprechenden Plattformen (der sozialen Medien) im Netz melden.

Das ist jedoch bei Weitem nicht immer erfolgreich. Deshalb solltest du gegebenenfalls Strafanzeige erstatten, dann muss die Justiz ermitteln.

Auch anonyme Täterinnen und Täter sollten angezeigt werden. Der Polizei ist es oft möglich, IP-Adressen konkreten Personen zuzuordnen. Auch wenn Verfasserinnen und Verfasser von Hassrede nicht immer mit Konsequenzen rechnen müssen, können Mehrfachtäterinnen und Mehrfachtäter nur auf diese Weise identifiziert werden.

Statt selbst Anzeige zu erstatten, kannst du auch das Meldeformular der Landesanstalt für Medien NRW nutzen.

Was versteht man unter Hate Speech?

Der Begriff "Hate Speech" stammt aus dem Englischen und bedeutet übersetzt Hassrede. Hassrede beschreibt abwertende, menschenverachtende und volksverhetzende Sprache und Inhalte, durch die die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten werden. Die Menschenwürde gilt jedoch immer und überall, auch im Internet. Als Einzelne oder Einzelner und auch als Gesellschaft muss deshalb etwas gegen Hassrede unternommen werden. Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat Informationen dazu hier zusammengetragen.

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