Frage:Antwort:

In Deutschland ist eine Stimmabgabe per Online-Wahl aus wahlrechtlichen Gründen nicht möglich, da eine allgemeine, freie und geheime Wahl bislang noch nicht garantiert werden kann.

Aktuell verhindern wichtige wahlrechtliche und wahlpraktische Gründe, dass Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ihre Stimme bei einer politischen Wahl online abgeben können. Zentrale Wahlgrundsätze einer allgemeinen, freien und geheimen Wahl können momentan noch nicht im Rahmen einer Online-Wahl garantiert werden.

  • Geheime Wahl: Bei der Stimmabgabe am eigenen PC oder mobilen Endgerät könnte zum Beispiel die Geheimhaltung der Wahlentscheidung nicht gewährleistet sein. Jedes Gerät, von dem gewählt wird, müsste virenfrei und geschützt sein.
  • Manipulation: Auch wäre die Wahl über eine Online-Plattform deutlich anfälliger für mögliche technische Manipulationsversuche, die durch eine analoge Stimmabgabe und Auszählung minimiert werden können.

Transparenz: Der Prozess der Stimmabgabe und der Ermittlung des Wahlergebnisses kann durch eine Online-Wahl deutlich intransparenter werden. Verständliche und nachvollziehbare Kontrollmechanismen, wie die Stimmen gezählt werden und das Wahlergebnis zustande kommt, würden bei einer Online-Wahl fehlen.

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