Frage

Welche Form von Hassrede kann mit der Gesetzesänderung besser bestraft werden?

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Antwort:

Bei Angriffen im Netz wird in den meisten Fällen gegen Gesetze verstoßen. Mit der aktuellen Gesetzesänderung kann Hassrede in Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, antimuslimischem Rassismus, Sexismus sowie Homo- und Transfeindlichkeit besser bestraft werden.

Die Angriffe im Netz umfassen in den meisten Fällen Straftaten wie Beleidigungen, üble Nachrede oder Bedrohungen.

Diese können durch das neue Gesetz jetzt härter bestraft werden. Welche Strafen du für welchen Straftatbestand bekommen kannst, kannst du bei der Frage „Welche Gesetze wurden für besseres Vorgehen gegen Hass und Hetze geändert?“ nachlesen.

Weil bestimmte Straftatbestände jetzt auch von den sozialen Netzwerken an das Bundeskriminalamt gemeldet werden müssen, soll es außerdem leichter werden, Verstöße nachzuverfolgen und zu bestrafen. Die härteren Strafen und die Meldepflicht sollen zukünftige Täterinnen und Täter abschrecken und so Hass und Hetze im Netz verhindern.

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